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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Kontaktdaten
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| Der Firma EG-SAT GmbH |
Gesetzlich vertreten durch Geschäftsführer |
| Marc Egle |
| Rimsinger Weg 20 |
| 79111 Freiburg |
| - ladungsfähige Anschrift - |
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Bankdaten für Überweisungen:
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| Kontoinhaber: |
EG-Sat GmbH |
| Konto-Nr: |
174 872 21 |
| BLZ: |
680 900 00
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| Kreditinstitut: |
Volksbank Freiburg |
| IBAN: |
DE09680900000017487221 |
| Swift (BIC): |
GENODE61FR1 |
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Download der AGB
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Stand der AGB: 05.05.2009
AGB Downloaden und Speichern
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Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen können auf Wunsch im Internet unter http://eg-sat.net/shop_content.php/coID/3/product/Unsere-AGB-s, unter der E-Mail-Adresse info@eg-sat.de oder per Post unter oben genannter Anschrift angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.
Präambel
Die EG-SAT GmbH betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.eg-sat.de und http://www.eg-sat.net eine Webseite. Dort bietet sie Kunden Produkte hauptsächlich aus dem Bereich der Satellitentechnik zum Kauf über das Internet an. Diese Produkte werden auch auf dem Online-Marktplatz eBay unter http://www.ebay.de unter dem Verkäufernamen „eg-sat“ und „low-price-sat“ angeboten.
§ 1 Bestellvorgang
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1) Der Kunde kann auf der oben genannten Webseite Produkte auswählen und bestellen. Bei eBay gibt es die Möglichkeit, Produkte zu ersteigern oder sofort zu kaufen soweit dies angeboten wird.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine Produktbeschreibung auf der Webseite und bei eBay. Die Produktbeschreibung wird nach dem Kauf gespeichert und kann jederzeit angefordert werden.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Webseite anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb („Bestellschein“) gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer und zu zahlender Versandkosten.
(4) Vor Versendung der Bestellung kann der Kunde die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis, Menge und Versandkosten überprüfen und gegebenenfalls korrigieren.
(5) Der Mindestbestellwert für das Inland beträgt 1 Euro und für das Ausland 30 Euro.
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§ 2 Widerrufsbelehrung
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Ist der Kunde Verbraucher, so steht ihm ein Widerrufsrecht zu:
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder -wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird- durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: per Post:
EG-SAT GmbH,
Rimsinger Weg 20,
79111 Freiburg
per Fax: 0761/55 73 182 per E-Mail: info@eg-sat.de
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen, insbesondere SAT-Spiegel sowie Sachen, die von der Post als Sperrgut eingestuft werden, werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
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§ 3 Preise
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(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der EG-SAT GmbH inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
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§ 4 Vertragsschluss
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(1) Die Angebote der EG-SAT GmbH auf ihrer Webseite sind freibleibend. Damit ist die EG-SAT GmbH im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern die EG-SAT GmbH die Bestellung des Kunden in Textform (insbesondere per E-Mail) bestätigt hat. Die Bestätigung oder Ablehnung der Bestellung erfolgt innerhalb von 24 Stunden. Der Kunde ist keinesfalls länger als 24 Stunden an seine Bestellung gebunden.
(2) Im Falle, dass der Kunde bei eBay Produkte der EG-SAT GmbH ersteigert oder sofort kauft, kommt der Vertrag nach den in § 9 der AGB von eBay vereinbarten Regeln zustande.
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§ 5 Durchführung des Vertrags
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(1) Die EG-SAT GmbH wird Bestellungen werktags innerhalb von 24 Stunden bearbeiten.
(2) Zahlt der Kunde per Vorkasse, so wird die Ware nach Zahlungseingang verschickt. Bei Nachnahme oder Kreditkartenzahlung erfolgt die Versendung innerhalb von 2 Tagen.
(3) Die Versand- und Verpackungsmaterialkosten berechnen sich nach der auf der Webseite bezüglich jeden Produktes abrufbaren Versandkosten-Tabelle, die sich nach dem Gewicht des Produktes richtet. Der jeweilige individuelle Betrag wird auf der Webseite der EG-SAT GmbH während des Bestellvorganges angegeben. Auf der jeweiligen eBay-Angebotsseite wird der jeweilige Betrag ebenfalls angegeben.
(4) Im Falle eines Widerrufs des Kunden nach §2 sind paketversandfähige Sachen auf Gefahr der EG-SAT GmbH zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen, insbesondere SAT-Spiegel sowie Sachen, die von der Post als Sperrgut eingestuft werden, werden beim Kunden abgeholt.
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§ 6 Eigentumsvorbehalt
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Das gelieferte Produkt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der EG-SAT GmbH.
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§ 7 Kundenservice
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Die EG-SAT GmbH stellt für Fragen und Beanstandungen des Kunden eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden unter der Telefonnummer 0761/5573180 in der Regel Werktags von 10-12 und 14-18 Uhr, Mittwochs bis 12 Uhr und Samstags 10-14 Uhr zur Verfügung.
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§ 8 Zahlungsbedingungen
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1) Die EG-SAT GmbH stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Die EG-SAT GmbH liefert gegen Vorkasse, Nachnahme oder Kreditkartenzahlung. Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 7 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an die EG-SAT GmbH zu bezahlen, es sei denn, dass die EG-SAT GmbH einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
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§ 9 Gewährleistung und Haftung
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(1) Die Gewährleistung der EG-SAT GmbH richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 433 ff. BGB.
Wird der Vertrag allein mit einem Unternehmer geschlossen (unternehmerischer Geschäftsverkehr), ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt. Die EG-SAT GmbH ist im unternehmerischen Geschäftsverkehr berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
(2) Die EG-SAT GmbH haftet
- in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
- dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung von Vertragspflichten,
- außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, die EG-SAT GmbH kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
- der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden (Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit) sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
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§ 10 Höhere Gewalt
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(1) Für den Fall, dass die EG-SAT GmbH die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist die EG-SAT GmbH die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
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§ 11 Datenschutz
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Die EG-SAT GmbH wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.
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§ 12 Entsorgung von Batterien |
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1) Der Kunde ist gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Dementsprechend kann der Kunde gebrauchte Batterien und Akkus in unserer Verkaufsstelle (auch per Post), in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort unentgeltlich zurückgeben. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.
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§ 13 Gerichtsstand, Vertragssprache |
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(1) Ist der Kunde Verbraucher, so richtet sich der Gerichtsstand nach den gesetzlichen Vorschriften.
(2) Ist der Kunde Kaufmann im Sinne der §§ 1 ff. HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Freiburg im Breisgau.
(3) Vertragssprache ist Deutsch.
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Stand der AGB: 05.05.09
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